Stand: September 2026

1. Allgemeine Hinweise

Diese Datenschutzhinweise informieren Sie über die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch das Mitglied des Deutschen Bundestages (MdB) Lars Ehm beim Besuch der Website lars-ehm.de, bei der Kontaktaufnahme mit mir, beim Bezug meines Newsletters und bei der Nutzung meiner Social-Media-Präsenzen. Die Datenschutzhinweise informieren Sie über Ihre Rechte und versetzen Sie in die Lage, über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten informiert zu entscheiden.

1.1 Verantwortlicher für die Datenverarbeitung

Lars Ehm, MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227-71479
E-Mail: lars.ehm@bundestag.de

1.2 Datenschutzbeauftragter

Datenschutzbeauftragter des Herrn Lars Ehm, MdB
Deutscher Bundestag
Kompetenzzentrum Datenschutz
Platz der Republik 1
11011 Berlin
E-Mail: datenschutz.mdb@bundestag.de
Tel.: +49 (0)30 227-34065

1.3 Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Die von Ihnen mitgeteilten Daten, einschließlich Ihrer Kommunikationsdaten (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, IP-Adresse), verarbeite ich aufgrund Ihres Einverständnisses (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO), um mit Ihnen in Kontakt treten zu können, zur Wahrnehmung mandatsbezogener Aufgaben (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 3 BDSG) sowie zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO).

Als Mitglied des Deutschen Bundestages bin ich eine öffentliche Stelle im Sinne von § 2 Abs. 1 BDSG. Soweit ich Daten zur Wahrnehmung meines Mandats verarbeite, stütze ich mich daher auf Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 3 BDSG. Die Rechtsgrundlage der einzelnen Verarbeitungen ist in den folgenden Abschnitten jeweils gesondert angegeben.

1.4 Empfänger der Daten

Grundsätzlich gebe ich Ihre Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn, die Weitergabe ist zur Bearbeitung Ihres Anliegens unumgänglich oder ich bin dazu gesetzlich verpflichtet.

Eine Weiterleitung zur Bearbeitung Ihres Anliegens kann an folgende Stellen erfolgen:

• die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag,
• andere Mitglieder des Deutschen Bundestages,
• zuständige öffentliche Stellen, z. B. Bundesministerien, Bundes- und Landesbehörden oder Kommunen.

Vor einer solchen Weiterleitung hole ich Ihre Einwilligung ein und informiere Sie unverzüglich darüber, an welche Stelle Ihr Anliegen weitergeleitet wird. Auf Wunsch erfolgt die Weiterleitung in anonymisierter Form.

Für den Betrieb dieser Website und den Versand meines Newsletters setze ich Dienstleister ein, die Ihre Daten ausschließlich in meinem Auftrag und nach meinen Weisungen verarbeiten (Auftragsverarbeiter nach Art. 28 DSGVO). Diese sind in den Abschnitten 1.10 und 2.1 konkret benannt.

1.5 Übermittlung in Drittländer

Ich selbst übermittle Ihre Daten nicht in Staaten außerhalb der Europäischen Union bzw. des Europäischen Wirtschaftsraums (Drittländer). Im Rahmen der von mir eingesetzten Dienste kann es jedoch in folgenden Fällen zu einer Übermittlung in ein Drittland oder zu einem Zugriff aus einem Drittland kommen:

• Website-Infrastruktur: Mein Hoster, die Onepage GmbH, setzt als Unterauftragsverarbeiter unter anderem die Cloudflare, Inc. (USA) ein. Die Übermittlung in die USA stützt sich auf den Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission zum EU-US Data Privacy Framework (Art. 45 DSGVO). Die weiteren Unterauftragsverarbeiter Amazon Web Services EMEA SARL (Luxemburg) und Google Cloud EMEA Limited (Irland) verarbeiten die Daten nach Angaben von Onepage ausschließlich in der EU. Da ihre Muttergesellschaften ihren Sitz in den USA haben, kann ein Zugriff aus den USA nicht vollständig ausgeschlossen werden. Einzelheiten finden Sie in Abschnitt 2.1.
• Soziale Medien: Die Betreiber der von mir genutzten Plattformen übermitteln Daten nach eigenen Angaben auch in die USA und in andere Drittländer. Einzelheiten finden Sie in Abschnitt 3.3.2.

Den Angemessenheitsbeschluss finden Sie unter https://commission.europa.eu/document/fa09cbad-dd7d-4684-ae60-be03fcb0fddf_en. Die Liste der nach dem EU-US Data Privacy Framework zertifizierten US-Unternehmen ist unter https://www.dataprivacyframework.gov/list abrufbar.

1.6 Dauer der Speicherung

Sofern in dieser Datenschutzerklärung keine anderen Angaben gemacht werden, lösche ich Ihre Daten grundsätzlich, sobald sie für die oben genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind, es sei denn, die vorübergehende Aufbewahrung ist weiterhin notwendig. Soweit nicht anders vermerkt, werden Ihre Daten spätestens zum Ende meines Mandats mit Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag gelöscht.

1.7 Betroffenenrechte

Sie können unter den in Abschnitt 1.1 genannten Kontaktdaten Auskunft nach Art. 15 DSGVO über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie unter bestimmten Voraussetzungen die Berichtigung nach Art. 16 DSGVO oder die Löschung Ihrer Daten nach Art. 17 DSGVO verlangen. Ihnen kann weiterhin ein Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten nach Art. 18 DSGVO zustehen.

Beruht die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO, haben Sie ferner das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, rechtmäßigen und auf gesetzlicher Grundlage erfolgenden Datenverarbeitungen zu widersprechen (Art. 21 DSGVO). Das Widerspruchsrecht besteht nicht, soweit an der Verarbeitung ein zwingendes öffentliches Interesse besteht, welches Ihre Interessen überwiegt, oder eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet.

Beruht die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO, haben Sie ferner das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO). Die bisherige Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Ferner können Sie das Recht auf Herausgabe der von Ihnen bereitgestellten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format nach Art. 20 DSGVO haben.

Mit Fragen zum Datenschutz können Sie sich auch an meinen Datenschutzbeauftragten wenden (Abschnitt 1.2).

1.8 Aufsichtsbehörde

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, sich an eine Datenschutzaufsichtsbehörde zu wenden (Art. 77 DSGVO). Die für mich zuständige Behörde ist die:

Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)
Graurheindorfer Str. 153
53117 Bonn
Telefon: +49 (0)228 997799-0
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de

1.9 Anfrage per E-Mail, Telefon oder Telefax

Wenn Sie mich per E-Mail, Telefon oder Telefax kontaktieren, wird Ihre Anfrage inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten (Name, Anfrage) zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bei mir gespeichert und verarbeitet. Diese Daten gebe ich nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Bitte beachten Sie, dass eine Kommunikation über E-Mail, Telefon oder Telefax grundsätzlich nicht verschlüsselt und so nicht vor der Einsichtnahme Dritter geschützt ist. Wenn Sie mir vertrauliche Informationen übermitteln möchten, empfehle ich den Postweg. Diese Verarbeitung basiert auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Ihre Einwilligung).

1.10 Newsletter

Wenn Sie den auf der Website angebotenen Newsletter beziehen möchten, benötige ich von Ihnen eine E-Mail-Adresse sowie Informationen, welche mir die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind und mit dem Empfang des Newsletters einverstanden sind. Weitere Daten werden nicht bzw. nur auf freiwilliger Basis erhoben. Diese Daten verwende ich ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen und gebe diese nicht an Dritte weiter.

Double-Opt-in: Nach Ihrer Anmeldung über das Formular erhalten Sie eine E-Mail an die angegebene Adresse mit der Bitte, Ihre Anmeldung durch Klick auf einen Bestätigungslink zu bestätigen. Erst danach werden Sie in den Verteiler aufgenommen. Zum Nachweis Ihrer Einwilligung speichere ich den Zeitpunkt der Anmeldung und der Bestätigung sowie die dabei verwendete IP-Adresse.

Die Verarbeitung der in das Anmeldeformular eingegebenen Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Ihre Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen, zum Beispiel über den Abmeldelink in jedem Newsletter oder per E-Mail an lars.ehm@bundestag.de. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Die von Ihnen zum Zwecke des Newsletter-Bezugs hinterlegten Daten werden bis zu Ihrer Abmeldung bei mir bzw. meinem Auftragsverarbeiter gespeichert und nach der Abmeldung aus der Verteilerliste gelöscht. Daten, die zu anderen Zwecken gespeichert wurden, bleiben hiervon unberührt.

Dienstleister für den Versand des Newsletters

Der Versand des Newsletters erfolgt über den Dienst Brevo der Brevo GmbH, Köpenicker Str. 126, 10179 Berlin. Brevo verarbeitet Ihre Daten ausschließlich in meinem Auftrag. Um eine datenschutzkonforme Verarbeitung zu gewährleisten, habe ich mit Brevo eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO geschlossen.

2. Website

2.1 Hosting und Content Delivery Network (CDN)

Diese Website wird mit dem Website-Dienst Onepage betrieben und bei dessen Anbieter gehostet:

Onepage GmbH
Hanauer Landstraße 172
60314 Frankfurt am Main

Beim Aufruf dieser Website werden Seiteninhalte, Bilder, Schriftarten und Skripte über die Domain onecdn.io ausgeliefert. onecdn.io ist das Auslieferungsnetzwerk (Content Delivery Network) der Onepage GmbH selbst und kein weiterer, eigenständiger Anbieter. Dabei wird technisch zwingend Ihre IP-Adresse übertragen; zusätzlich werden die in Abschnitt 2.2 genannten Zugriffsdaten verarbeitet.

Personenbezogene Daten, die auf dieser Website erhoben werden, werden auf den Servern des Hosters bzw. seiner Unterauftragsverarbeiter verarbeitet. Dabei handelt es sich um:

• IP-Adressen und weitere technische Zugriffsdaten (siehe Abschnitt 2.2),
• Inhalte von Anfragen über das Kontaktformular (siehe Abschnitt 2.5).

Die Onepage GmbH setzt folgende Unterauftragsverarbeiter ein:

• Amazon Web Services EMEA SARL, 38 Avenue John F. Kennedy, L-1855 Luxemburg (Cloud-Infrastruktur und Speicherung),
• Google Cloud EMEA Limited, 70 Sir John Rogerson’s Quay, Dublin 2, Irland (Cloud-Infrastruktur und Speicherung),
• Cloudflare, Inc., 101 Townsend Street, San Francisco, CA 94107, USA (Hosting-, DNS-, Reverse-Proxy- und CDN-Leistungen sowie Schutz vor Angriffen).

Zur Drittlandübermittlung siehe Abschnitt 1.5.

Die Auslieferung über die Infrastruktur des Hosters ist technische Voraussetzung für den Betrieb dieser Website und dient ihrer schnellen, stabilen und sicheren Bereitstellung. Um eine datenschutzkonforme Verarbeitung zu gewährleisten, habe ich mit der Onepage GmbH eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO geschlossen.

Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 3 BDSG. Da die Verbindung bereits für die Anzeige der Website erforderlich ist, beruht sie nicht auf einer Einwilligung.

2.2 Server-Log-Dateien

Beim Aufruf dieser Website werden automatisch Informationen erhoben und in sogenannten Server-Log-Dateien gespeichert. Diese Informationen übermittelt Ihr Browser automatisch:

• IP-Adresse,
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
• aufgerufene Seite bzw. Datei (URL),
• Referrer-URL (zuvor besuchte Seite, soweit übermittelt),
• HTTP-Statuscode und übertragene Datenmenge,
• Browsertyp und -version, Betriebssystem, Spracheinstellungen und Gerätetyp.

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Die Log-Dateien dienen der Sicherstellung des Betriebs und der Sicherheit der Website, zum Beispiel der Fehleranalyse und der Abwehr von Angriffen.

Ich verarbeite die Log-Dateien auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 3 BDSG. Die Server-Log-Dateien werden nach 30 Tagen gelöscht.

2.3 SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte wird eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung eingesetzt. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile Ihres Browsers mit „https://“ beginnt, und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an mich übermitteln, nicht ohne Weiteres von Dritten mitgelesen werden.

2.4 Cookies und ähnliche Technologien

Cookies sind kleine Dateien, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Vergleichbare Technologien, zum Beispiel der Local Storage Ihres Browsers, speichern ebenfalls Informationen auf Ihrem Endgerät.

Diese Website setzt keine Cookies oder vergleichbaren Technologien ein. Es werden weder Analyse-, Tracking- oder Werbe-Cookies verwendet noch Dienste eingebunden, die Ihre Einwilligung erfordern.

2.5 Kontaktformular

Wenn Sie mir per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Formular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei mir gespeichert. Diese Daten gebe ich nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Die Formulareingaben werden technisch über meinen Hoster, die Onepage GmbH (Abschnitt 2.1), verarbeitet, dort gespeichert und mir zur Bearbeitung bereitgestellt.

Diese Verarbeitung basiert auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Ihre Einwilligung). Zur Speicherdauer siehe Abschnitt 1.6.

3. Soziale Medien

Ich unterhalte öffentlich zugängliche Profile in sozialen Netzwerken. Die im Einzelnen von mir genutzten sozialen Netzwerke finden Sie in Abschnitt 3.1.

Soziale Netzwerke können Ihr Nutzerverhalten in der Regel umfassend analysieren, wenn Sie deren Website oder eine Website mit integrierten Social-Media-Inhalten (z. B. Like-Buttons oder Werbebannern) besuchen. Durch den Besuch meiner Social-Media-Präsenzen werden zahlreiche datenschutzrelevante Verarbeitungsvorgänge ausgelöst.

Wenn Sie in Ihrem Social-Media-Account eingeloggt sind und meine Social-Media-Präsenz besuchen, kann der Betreiber des Social-Media-Portals diesen Besuch Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Ihre personenbezogenen Daten können unter Umständen aber auch dann erfasst werden, wenn Sie nicht eingeloggt sind oder keinen Account beim jeweiligen Social-Media-Portal besitzen. Diese Datenerfassung erfolgt in diesem Fall beispielsweise über Cookies, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden, oder durch Erfassung Ihrer IP-Adresse.

Mit Hilfe der so erfassten Daten können die Betreiber der Social-Media-Portale Nutzerprofile erstellen, in denen Ihre Präferenzen und Interessen hinterlegt sind. Auf diese Weise kann Ihnen interessenbezogene Werbung in- und außerhalb der jeweiligen Social-Media-Präsenz angezeigt werden. Sofern Sie über einen Account beim jeweiligen sozialen Netzwerk verfügen, kann die interessenbezogene Werbung auf allen Geräten angezeigt werden, auf denen Sie eingeloggt sind oder eingeloggt waren.

Bitte beachten Sie außerdem, dass ich nicht alle Verarbeitungsprozesse auf den Social-Media-Portalen nachvollziehen kann. Je nach Anbieter können daher ggf. weitere Verarbeitungsvorgänge von den Betreibern der Social-Media-Portale durchgeführt werden. Details hierzu entnehmen Sie den Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Social-Media-Portale.

3.1 Welche Daten ich als Betreiber meiner Social-Media-Kanäle verarbeite

Ich als Betreiber meiner Social-Media-Kanäle verarbeite in eigener Verantwortung personenbezogene Daten nur in begrenztem Umfang. Ich verfüge über Profile bei:

• Facebook (Meta Platforms Ireland Limited)
• Instagram (Meta Platforms Ireland Limited)

Bei den aufgeführten Social-Media-Kanälen verarbeite ich als verantwortlicher Seitenbetreiber folgende personenbezogene Daten von Ihnen:

• Inhalte und Posts: Texte, Bilder und Videos, die ich veröffentliche. Hierbei können personenbezogene Daten Dritter enthalten sein (z. B. Fotos von Veranstaltungen).
• Interaktionen mit Nutzenden: Antworten auf Kommentare, Reaktionen (Likes, Shares), Erwähnungen oder Direktnachrichten. Ich verarbeite dabei die von Ihnen aktiv bereitgestellten Daten.
• Moderation und Community-Management: Im Rahmen des Betriebs meiner Social-Media-Kanäle verarbeite ich personenbezogene Daten eigenständig, soweit dies für eine sachgerechte Moderation erforderlich ist. Dazu gehören insbesondere:
  • Sichtung, Bewertung und ggf. Löschung von Nutzerbeiträgen (z. B. Kommentare, Nachrichten, Erwähnungen), wenn diese gegen meine Nutzungsrichtlinien für Kommentare und Beiträge oder gegen geltendes Recht verstoßen. Dabei verarbeite ich die im jeweiligen Beitrag enthaltenen personenbezogenen Daten, insbesondere den Nutzernamen, das Profilbild sowie den Textinhalt. Diese Verarbeitung dient der Sicherstellung eines respektvollen Dialogs und der Einhaltung gesetzlicher Vorgaben.
  • Sicherung und Dokumentation einzelner Inhalte, wenn konkrete Anhaltspunkte für Rechtsverstöße vorliegen. In solchen Fällen speichere ich Screenshots oder Mitschnitte des betreffenden Inhalts (z. B. beleidigende Kommentare oder Drohungen) einschließlich des Benutzernamens, Zeitstempels und Links zum Beitrag. Die Verarbeitung erfolgt zum Zweck der Beweissicherung und ggf. zur Weitergabe an zuständige Strafverfolgungs- oder Aufsichtsbehörden.
• Aktionen wie beispielsweise Umfragen: Falls solche Angebote stattfinden, verarbeite ich die für die Teilnahme erforderlichen Daten (z. B. Name, Nachricht, ggf. Kontaktinformationen).
• Statistiken: Die Plattformbetreiber stellen mir statistische, zusammengefasste Nutzungsdaten bereit (z. B. Reichweite, Seitenaufrufe). Diese Informationen sind aggregiert und beziehen sich nicht auf einzelne Personen. Individuelle Rohdaten einzelner Nutzender liegen mir nicht vor.
• Kontaktverwaltung: Nachrichten oder Anfragen können in internen Systemen bearbeitet und dokumentiert werden.

3.2 Welche Daten verarbeitet der jeweilige Plattformbetreiber?

Bitte beachten Sie, dass durch den jeweiligen Plattformbetreiber ebenfalls personenbezogene Daten verarbeitet werden, die außerhalb meiner Verantwortung liegen und auf die ich keinen Einfluss habe. Nicht in meiner Verantwortung liegen beispielsweise:

• plattformseitiges Tracking (Cookies, Pixel, Geräteinformationen, sogenanntes Fingerprinting),
• Profilbildung oder Werbung durch den Plattformbetreiber,
• Übermittlung von Daten in Drittländer durch den Plattformbetreiber,
• Verarbeitung von Standortdaten oder Freundeslisten.

3.3 Transparenz und Information

3.3.1 Informationspflichten, Betroffenenrechte und Speicherdauer

Ich verarbeite Ihre Daten nachvollziehbar und transparent (Art. 5 Abs. 1 lit. a DSGVO). Das bedeutet:

• Informationspflichten: Ich informiere Sie über Art, Zweck und Umfang der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Art. 13 DSGVO. Wenn Sie mir über soziale Netzwerke eine Direktnachricht senden, Beiträge kommentieren oder Inhalte mit mir teilen, finden Sie diese Datenschutzerklärung über den Link in der Profilbeschreibung des jeweiligen Profils.
• Betroffenenrechte: Sie können Ihre Rechte (Abschnitt 1.7) jederzeit unter den Kontaktdaten in Abschnitt 1.1 geltend machen. Für die in Abschnitt 3.1 genannten Daten und Verarbeitungen bin ich verantwortlich und Ihr Ansprechpartner. Für die darüber hinausgehenden Verarbeitungen nach Abschnitt 3.2 ist der jeweilige Plattformbetreiber verantwortlich, bei dem Sie Ihre Rechte direkt geltend machen müssen.
• Speicherdauer: Die unmittelbar von mir über die Social-Media-Präsenz erfassten Daten werden von meinen Systemen gelöscht, sobald der Zweck für ihre Speicherung entfällt (z. B. Ende meines Mandats, Aufgabe der jeweiligen Social-Media-Präsenz), Sie mich zur Löschung auffordern oder Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen. Zwingende gesetzliche Bestimmungen, insbesondere Aufbewahrungsfristen, bleiben unberührt. Auf die Speicherdauer der Daten, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke zu eigenen Zwecken gespeichert werden, habe ich keinen Einfluss.

3.3.2 Datenschutzhinweise der Plattformbetreiber

Facebook

Ich verfüge über ein Profil bei Facebook. Anbieter dieses Dienstes ist die Meta Platforms Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Irland. Die erfassten Daten werden nach Aussage von Facebook auch in die USA und in andere Drittländer übertragen.

Sie können Ihre Werbeeinstellungen selbstständig in Ihrem Nutzer-Account anpassen: https://www.facebook.com/settings?tab=ads

Die Datenübertragung in die USA wird auf den Angemessenheitsbeschluss (EU-US Data Privacy Framework; https://commission.europa.eu/document/fa09cbad-dd7d-4684-ae60-be03fcb0fddf_en) sowie hilfsweise auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie unter https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum und https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.

Details entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Facebook: https://www.facebook.com/about/privacy/

Instagram

Ich verfüge über ein Profil bei Instagram. Anbieter ist die Meta Platforms Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Irland.

Die Datenübertragung in die USA wird auf den Angemessenheitsbeschluss (EU-US Data Privacy Framework; https://commission.europa.eu/document/fa09cbad-dd7d-4684-ae60-be03fcb0fddf_en) sowie hilfsweise auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie unter https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum und https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.

Details zum Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Instagram: https://help.instagram.com/519522125107875

3.4 Privacy by Default (datenschutzfreundliche Voreinstellungen)

Ich treffe nach Art. 25 DSGVO technische und organisatorische Maßnahmen, damit Ihre Daten bestmöglich geschützt sind. Standardmäßig sind nur die Funktionen aktiviert, die für die Nutzung unbedingt erforderlich sind. Wo ich Einfluss habe, deaktiviere ich datenschutzintensive Funktionen wie:

• Statistik- oder Tracking-Tools,
• Standortfreigaben,
• die Verarbeitung sensibler Daten,
• die Verwendung Ihrer Daten zum Training von KI-Systemen.

In den Abschnitten 3.1 und 3.2 stelle ich klar, wer für welche Verarbeitung verantwortlich ist, und vereinfache Ihnen so die Wahrnehmung Ihrer Rechte.

3.5 Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Ich als öffentliche Stelle verarbeite personenbezogene Daten nur, wenn hierfür eine Rechtsgrundlage besteht. Die Datenverarbeitung im Rahmen meiner Social-Media-Angebote erfolgt in der Regel auf Basis von:

• Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO (rechtliche Verpflichtung), wenn ich gesetzlich verpflichtet bin, bestimmte Informationen bereitzustellen,
• Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 3 BDSG (Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse), soweit ich meine Aufgaben der Informations- und Öffentlichkeitsarbeit wahrnehme,
• Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung), wenn es sich um freiwillige Zusatzfunktionen handelt, die jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufbar sind.

4. Aktualität dieser Datenschutzerklärung

Ich passe diese Datenschutzerklärung an, sobald sich die Verarbeitungen auf dieser Website oder in meinen Social-Media-Kanälen ändern oder neue hinzukommen. Es gilt die jeweils hier veröffentlichte Fassung.